Die Samsung Electronics GmbH („Samsung“) räumt Ihnen als Samsung Partner hiermit eine einfache, nicht ausschließliche Lizenz ein, die Samsung Produktbilder aus den Produktbereichen und die Samsung Logos in Deutschland nach Maßgabe dieser Bedingungen für die Werbung für von offiziellen Samsung Distributoren bezogene Produkte kostenlos zu benutzen. Die Rechteeinräumung erfolgt gesondert pro Produktbereich (Display, Printing, Notebook, Telecom und CE). Der jeweilige Umfang der Rechteeinräumung ergibt sich daraus, für welche Produktbereiche die Samsung Produktbilder tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Dies kann, je nach Bereich, über die Partner Lounge, einen FTP Server oder auf andere Weise erfolgen. Diese Vereinbarung umfasst nur die Samsung Produktbilder (das sind all diejenigen Bilder, auf denen ein Produkt in Alleinstellung ohne weitere Images abgebildet ist) und die Samsung Logos, die Ihnen durch Samsung zur Verfügung gestellt werden; nicht umfasst sind von dieser Vereinbarung jedoch die Imagebilder von Samsung.
Sie als Samsung Partner dürfen die Samsung Produktbilder und Samsung Logos in Katalogen und Prospekten Ihres Unternehmens sowie auf der Homepage Ihres Unternehmens benutzen. Die Nutzung darf allerdings ausschließlich im Zusammenhang mit der Werbung für von offiziellen Samsung Distributoren bezogene Samsung Produkte erfolgen; eine isolierte Nutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos oder eine Nutzung in einem räumlichen Zusammenhang mit anderen Zeichen und/oder Produkten ist nicht zulässig. Ebenso sind Sie nicht berechtigt, die Samsung Produktbilder und Samsung Logos in Ihren Geschäftspapieren zu benutzen.
Die Nutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos darf nur in der vorhandenen Form erfolgen; Änderungen jeglicher Art, auch solche an der farblichen Gestaltung des Bild- und Datenmaterials, dürfen nicht vorgenommen werden. Falls im Einzelfall eine mehrfarbige Darstellung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos aus technischen Gründen nicht möglich ist, hat die Darstellung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos in schwarz/weiß zu erfolgen.
In keinem Fall dürfen Sie die Samsung Produktbilder und die Samsung Logos im Zusammenhang mit Tabakwaren, alkoholischen Getränken, Rauschmitteln oder Inhalten pornografischer oder sonstiger sittlich anstößiger Art wiedergeben oder veröffentlichen.
Ein Recht zur Übertragung der Nutzungsrechte an den Samsung Produktbildern und den Samsung Logos an Dritte, einschließlich mit Ihnen im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundener Unternehmen, besteht nicht.
Die Nutzungsrechte an den Samsung Produktbildern und Samsung Logos werden Ihnen als Partner uneingeschränkt eingeräumt. Samsung ist aber berechtigt, die erteilten Nutzungsrechte mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich per Email zu kündigen. Die Bildnutzungsrechte können sowohl für einzelne als auch für andere Samsung-zugehörigen Produktbereiche gekündigt werden. Mit dem Ende der Partnerschaft enden die Bildnutzungsrechte automatisch. Unbeschadet dessen kann Samsung diese Vereinbarung auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Samsung Produktbilder und Samsung Logos entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages im Zusammenhang mit Markenrechte von Samsung verletzenden Produkten, insbesondere parallel importierten oder gefälschten Produkten, benutzt werden. In der Kündigung des Status als Samsung Partner liegt zugleich eine Kündigung der durch diese Vereinbarung übertragenen Nutzungsrechte.
Mit der Kündigung endet Ihr Recht, die Samsung Produktbilder und Samsung Logos zu benutzen. Noch bei Ihnen vorhandene Kataloge und Prospekte, in die Sie mit Zustimmung von Samsung Produktbilder oder Samsung Logos aufgenommen haben, dürfen Sie als Samsung Partner im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nach Maßgabe dieser Bedingungen noch innerhalb eines Zeitraums von höchstens zwei Monaten ab Zugang der Kündigung in den Verkehr bringen. Sollten Sie mit Zustimmung von Samsung Produktbilder oder Samsung Logos auf Ihre Internetseite eingepflegt haben, so müssen diese spätestens zwei Wochen nach Zugang der Kündigung entfernt werden.
Bitte beachten Sie, dass Sie vor der jeweiligen Aufnahme der Benutzung der Samsung Produktbilder und Samsung Logos ein Layout zur Freigabe an folgende E-Mail-Adresse senden müssen:
ci-freigabe@samsung.de
Samsung wird das von Ihnen vorgelegte Layout auf die Einhaltung dieser Bedingungen überprüfen und Ihnen die Zustimmung zur Benutzung erteilen, wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind. Samsung wird sich bemühen, ohne dazu verpflichtet zu sein, die Zustimmung innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Layouts zu erteilen.
Mit der Registrierung als Samsung Partner erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
